Integration: Raab will Leistungspflicht

Maßnahmen. Am Donnerstag präsentierte Integrationsministerin Susanne Raab den aktuellen Integrationsbericht. „Das ist unser Seismograf, wie das weitergehen soll.“ Insgesamt funktioniere das System „durchaus gut“, trotzdem gäbe es große Unterschiede bei den verschiedenen Arten der Migration. Die „klassische Asyl-Migration“ sei die herausforderndste, 7 von 10 Geflüchteten hätten Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben.

Keine Einbahnstraße. Raab will daher den Fokus auf qualifizierte Zuwanderung legen. Hierzu ist auch eine bundesweite Koordinierungsstelle geplant. „Der Arbeitsmarkt muss der Magnet sein.“ Insgesamt sei „Integration keine Einbahnstraße“, bekräftigte Raab. Deswegen brauche es ein Umdenken beim Deutscherwerb, vor allem bei Sozialhilfeempfängern.

Druck erhöhen. „Wo der Wille fehlt, muss man den Druck erhöhen“, so die ÖVP-Ministerin. Um rascheres Deutschlernen und einen schnelleren Einstieg in den Arbeitsmarkt zu forcieren, denkt sie daher über eine Leistungspflicht bei den Kursen statt bloßer Teilnahmepflicht nach. Als Beispiele gab die Ministerin ukrainische und afghanische Geflüchtete an: Während 80% der Ukrainer ihren Deutschkurs beim ersten Anlauf positiv abschlossen, waren es bei den Afghanen nur 44%.Sie könne sich vorstellen, dass künftig ein "gewisses Sprachniveau" erreicht werden müsse, um die Sozialhilfe zu behalten .