Nehammer lädt in Wien zu EU-Mini-Gipfel

Staats- und Regierungschefs aus sechs Mitgliedsstaaten sowie der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, kommen dafür auf Einladung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in die Bundeshauptstadt. Neben Ratspräsident Michel haben laut Informationen aus dem Bundeskanzleramt die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, die Ministerpräsidentin Lettlands, Evika Silina, der maltesische Premierminister Robert Abela, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, der slowenische Ministerpräsident Robert Golob sowie Zyperns Präsident Nikos Christodoulidis ihre Teilnahme bestätigt.

Das Treffen ist eines von insgesamt vier, bei denen in informellen Diskussionsrunden die "Strategische Agenda" der EU, also die politischen Ziele und Prioritäten für die kommenden fünf Jahre, thematisiert werden sollen. Der Konsultationsprozess, der die Prioritäten definieren soll, startete bereits im November des Vorjahres.

"Mir ist wichtig aktiv an vorderster Stelle mitzureden, wenn es um die Zukunft der EU geht und die Prioritäten für die kommenden Jahre", freute sich Nehammer auf in einer Stellungnahme gegenüber der APA auf "produktive Diskussionen". Die Agenda soll im Juni angenommen werden und steht auch im Mittelpunkt des nächsten EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. April in Brüssel.