Panne im Parlament

Eltern-Kind-Pass scheitert an Formalfehler

Nationalrat Parlament
© APA/ROLAND SCHLAGER
Die Reform des Mutter-Kind-Passes ist fürs erste im Nationalrat gescheitert
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Grund ist aber kein Widerstand gegen die Vorlage sondern ein Formalfehler, der nicht reparabel war. Daher muss die gleiche Vorlage nun als Initiativantrag neu eingebracht werden und so beim Plenum im Juli beschlossen werden. Vorgesehen ist eine Erweiterung des Leistungsspektrums, eine Digitalisierung des Dokuments und eine Umbenennung in Eltern-Kind-Pass

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