Brisante Sitzung

SPÖ: Heftiger Streit um Minister-Posten

25.02.2025, 05:08

SPÖ-Chef Andreas Babler — © APA/MAX SLOVENCIK

Im Hintergrund soll ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten entbrannt sein.

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie der APA von mehreren Seiten bestätigt wird, im Hintergrund ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten entbrannt ist.

Denn hier gibt es unterschiedliche Ansichten, wer die Ministerämter übernehmen soll. Fix im roten Team sind eigentlich nur zwei Dinge. Frauenchefin Eva Maria Holzleitner soll das Frauenministerium übernehmen und ÖGB-Vize Korinna Schumann nach der frühen Absage von GPA-Chefin Barbara Teiber das Sozialministerium.

||oe24IFrame- <h2>Aufgabe für Babler noch unklar</h2> <p>Dass Parteichef Andreas Babler Vizekanzler wird, ist natürlich klar. Doch ist noch nicht fix, welche Funktionen er nebenbei übernimmt. Zuletzt war das Gerücht hoch gekommen, dass er das mächtige, aber auch zeitaufwendige Infrastruktur-Ressort leiten könnte.</p> <p>Damit wäre dort kein Platz mehr für den niederösterreichischen Landeschef Sven Hergovich, mit dem Babler alles andere als befreundet ist, der aber die starke Unterstützung der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures genießt. Als Alternative zu Babler selbst wird auch noch die dem ÖGB entstammende ÖBB-Managerin Silvia Angelo gehandelt.</p> <h2>Finanzministerium zentrale Frage</h2> <p>Übernähme der Parteichef selbst, würden die Kultur- und Medien-Agenden frei, die man dann dem früheren ORF-Chef Alexander Wrabetz anbieten könnte. Der wiederum ist jedoch der Kandidat der mächtigen Wiener Stadtpartei für das Finanzressort.</p> <p>Aber auch hier hat Babler andere Pläne und will an dieser zentralen Position eine Vertraute installieren, nämlich die Salzburger Nationalratsabgeordnete Michaela Schmidt. Die gilt zwar als fachlich durchaus kompetent, hat aber bei ÖVP und NEOS nicht unbedingt das beste Standing.</p> <h2>Duzdar wäre umstrittene Justizministerin</h2> <p>Dies gilt umso mehr für eine weitere Favoritin Bablers. Die frühere Integrationsstaatssekretärin Muna Duzdar soll für das Justizressort vorgesehen sein. Die Babler-Unterstützerin der ersten Stunden ist zwar Wienerin, aber in der Stadtpartei so schlecht angeschrieben, dass man ihr nicht einmal chancenreiche Plätze für die Nationalratswahl angeboten hat. Außerdem hat die Anwältin mit einem umstrittenen Posting in Sachen russischer Angriffskrieg in der Ukraine, als sie offen der NATO eine Mitschuld an der Lage gab, schon für negative Schlagzeilen gesorgt.</p> <p>Derzeit ist noch schwer absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf der roten Ministerliste finden. Auch dass schon in der Präsidiumssitzung eine Vor-Entscheidung fällt, ist unwahrscheinlich. Letztlich wird sich der Parteichef wohl schwer tun, all seine Vorschläge durchzubringen, ohne allzu viel Porzellan zu zerbrechen. Offiziell ist übrigens bis jetzt gar keiner der Namen genannt worden.</p> <h2>Parteivorstand entscheidet</h2> <p>Entschieden werden kann letztlich nur vom Parteivorstand, dem man Regierungsprogramm und Ministerliste vorlegen will. Ein Datum steht noch nicht fest, nicht einmal, ob er vor oder nach der Mitglieder-Befragung der NEOS stattfinden wird. Derzeit gehandelt werden Donnerstag, Freitag oder Sonntag.</p>

Fehler im Artikel gefunden?Jetzt melden

Sonderthemen:

SPÖ: Heftiger Streit um Minister-Posten

OE24 TV Live-Stream

OE24 TV Live-Stream

OE24 entdecken

Es gibt neue Nachrichten