Regierung
Autos bis Asyl: Hier kracht es in der Koalition
Zuletzt kochten die Emotionen innerhalb der Koalition immer wieder hoch.
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Am Wochenende lieferten sich Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Justizministerin Alma Zadic ein Duell rund um Zitierverbot für Medien aus Strafakten - nur einer von vielen Streitherden in Türkis-Grün.
Koalition streitet schon wieder
- Auto. Rund ums Verbrenner-Aus kamen die Regierungspartner heftig aneinander. Zum Koalitionsfrieden wird auch der morgige Auto-Gipfel des Kanzlers nicht beitragen.
- Klima. Weder Klimaschutzgesetz noch Erneuerbare-Wärme-Gesetz konnten bislang umgesetzt werden. Wie schon bei der Mietpreisbremse blockiert Türkis -das sorgt für Anspannung.
- Asyl. Ein vom Bund gefördertes Abschiebelager in Bosnien erregte die Grünen. Das Pulverfass Asyl droht für Türkis-Grün wieder mal zu explodieren.
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