Wolfgang Fellner
Das sagt Österreich
von
Bitte mehr Mut für die Regierung
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More of the same befürchten die Österreicher derzeit von einer „neuen“ Großen Koalition.
Und personell scheint das wirklich zu stimmen:
- SP-Kanzler Faymann ist fest entschlossen, mit seinem bisherigen Team neu anzutreten. Das einzige personelle Neu-Signal wäre die Wiener Stadträtin Ulli Sima als Umweltministerin – doch diese Agenden will die ÖVP nicht hergeben.
- Auf ÖVP-Seite sind die „Newcomer“ vorerst zwei Polit-Oldies: der Tiroler Bauernbündler Josef Geisler und Wirtschafts-Präsident Leitl – beide sind ein Gewinn. Aber neu?
Neu und gut sind sicher die Ideen für eine Ressort-Neustrukturierung:
- Ein Zukunftsministerium für Jugend, Familie, Integration ist gut gedacht.
- Ein eigenes Umwelt- und Energieministerium ist dringend notwendig.
- Das Sozial- mit dem Gesundheitsministerium zu koppeln, ist richtig.
- Wirtschaft mit Unis & Forschung zu verbinden ist gewagt, aber innovativ.
- Und ein Kanzleramt-Ministerium wird der Regierung gut tun – und die Kultur aufwerten.
Aber für einen Neustart ist das zu wenig. Da gehört mehr her: Mehr neue Köpfe, ein wirklicher „Think Tank“ für Reformen und wirklich neue Inhalte.
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