Sammelklage gegen Meta und TikTok gestartet

Vor einem Gericht in Mailand hat am Donnerstag die erste Anhörung im Verfahren des italienischen Elternverbands MOIGE gegen Meta und TikTok stattgefunden. Laut den Klägern handelt es sich um die erste europäische Sammelunterlassungsklage zum Schutz von Kindern im digitalen Raum.

MOIGE sowie mehrere Familien werfen den Betreibern von Facebook, Instagram und TikTok vor, nicht ausreichend gegen die illegale Nutzung ihrer Plattformen durch Kinder zwischen sieben und 14 Jahren vorzugehen. Nach Angaben der Kläger könnten in Italien rund 3,5 Millionen Minderjährige betroffen sein.

Während der Anhörung kam es zu einer intensiven Debatte über die Zuständigkeit der Gerichte und den weiteren Ablauf des Verfahrens. Die Anwälte von Meta und TikTok bestritten, dass italienische Gerichte für die Bewertung der Geschäftspraktiken zuständig seien.

Zudem wehrten sie sich gegen neue Unterlagen der Klägerseite. Darin wird den Konzernen vorgeworfen, schon länger über mögliche schädliche Auswirkungen ihrer Algorithmen auf Minderjährige Bescheid gewusst zu haben.

Die Vertreter von MOIGE halten dagegen: Es gehe um Fragen des Kinder- und Gesundheitsschutzes, deshalb sei die italienische Justiz zuständig. Zudem fordern sie ein beschleunigtes Verfahren. Jeder weitere Aufschub bedeute zusätzlichen Schaden für Millionen Minderjähriger.

Erst kürzlich geriet Meta auch in den USA unter Druck. In New Mexico wurde der Konzern schuldig gesprochen, Minderjährige auf Facebook, Instagram und WhatsApp nicht ausreichend geschützt zu haben. Das Unternehmen wurde zu mehr als 375 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Meta kündigte Berufung an.