Salvini legt für Wiederwahl Amt als Lega-Chef nieder

Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini hat am Montagabend seinen formellen Rücktritt als Parteichef der italienischen Lega erklärt. Gemeinsam mit seinen Stellvertretern Silvia Sardone, Claudio Durigon und Alberto Stefani legte er die Ämter vor dem Parteitag der Lega in Mailand am 24. und 25. Oktober nieder. Salvini gilt als aussichtsreicher Kandidat für eine Wiederwahl.

Zugleich kündigte Salvini eine organisatorische Neuaufstellung seiner Partei an. Die Lega solle künftig über ein politisches Führungsgremium verfügen, das den Vorsitzenden unterstützt und die Letztverantwortung mitträgt. Über die Zusammensetzung des Gremiums solle ebenfalls der Parteitag entscheiden, kündigte Salvini an. Bis dahin übernimmt Schatzmeister Alberto Di Rubba kommissarisch die Parteiführung.

Auch das Parteilogo soll mit Blick auf die nächsten Parlamentswahlen in Italien im kommenden Jahr überarbeitet werden. Dabei könnte der Zusatz "Salvini Premier" entfallen. Die Änderungen sollen laut Salvini den politischen Entwicklungen Rechnung tragen und die Partei für die Zukunft aufstellen.

Im neuen politischen Führungsgremium sollen rund zehn Parteivertreter sitzen, darunter auch einige der zuletzt kritischen Lega-Regionalpolitiker aus Norditalien. Als möglicher Kandidat für den Vizevorsitz gilt der frühere Präsident der Region Venetien, Luca Zaia, der zuletzt Salvini wiederholt kritisiert hatte. "Wir sind stolz auf unsere Wurzeln und unsere Vergangenheit, leben aber in der Gegenwart und bereiten die Zukunft vor", sagte Salvini.

Salvinis Kritiker verlangen unter anderem eine stärkere Mitsprache bei der politischen Ausrichtung und bei der Erstellung künftiger Wahllisten. Die Zustimmung zur Lega ist laut jüngsten Umfragen auf rund sechs Prozent gefallen. Bei der Wahl 2019 hatte die Partei noch mehr als 34 Prozent erreicht. Salvinis Gruppierung bekommt vor allem die Konkurrenz auf dem rechten Lager seitens der dominanten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu spüren. Auch die neue Rechtsaußen-Partei Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) um den Europa-Abgeordneten und Ex-General Roberto Vannacci, Salvinis früherem Stellvertreter an der Parteispitze, macht der Lega zu schaffen.

Zu den wichtigsten Kritikern Salvinis gehören die Präsidenten der Regionen Lombardei und Friaul-Julisch Venetien, Attilio Fontana und Massimiliano Fedriga, sowie der Trentiner Landeshauptmann Maurizio Fugatti. Im Mittelpunkt steht die Kritik, Salvini habe die ursprüngliche Identität der Lega als Partei des wirtschaftlich starken Nordens zugunsten eines national ausgerichteten Kurses aufgegeben, der bei den Wählern nicht mehr gut ankomme. Daher fordern sie einen Parteichefwechsel.