Zank um Megaupload

Richter legt Kim Dotcom-Verfahren nieder

18.07.2012, 10:53

Der Amtsträger hatte bei einer Internetkonferenz die USA als Feind bezeichnet.

Das Auslieferungsverfahren im Fall des Megaupload-Gründers Kim Dotcom läuft alles andere als rund: Jetzt hat der zuständige neuseeländische Richter David Harvey den Fall abgegeben. Er zieht mit seiner Entscheidung die Konsequenz aus einer umstrittenen Äußerung bei einer Internetkonferenz - Harvey sagte kürzlich zu Bestrebungen der USA für eine Verschärfung internationaler Urheberrechtsbestimmungen: "Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA."

Unparteilichkeit nicht mehr gewährleistet
Diese Äußerung könnte ein schlechtes Licht auf seine Unparteilichkeit in dem Fall werfen, erklärte die Chefrichterin des Bezirksgerichts, Jan-Marie Doogue, am Mittwoch nach einem Bericht der Zeitung "New Zealand Herald". Die Leitung für das komplexe Verfahren wurde nun an Richter Nevin Dawson übergeben. Dieser hatte Kim Dotcom, der früher Kim Schmitz hieß, nach einem Monat in Haft gegen Zahlung einer Kaution und weitere Auflagen freigelassen. Die nächste Anhörung in dem Fall wurde auf Ende März 2013 verschoben (wir berichteten). Dotcom warf daraufhin den USA eine "schmutzige Verzögerungstaktik" vor.

Hausarrest in Luxusvilla
Der Gründer der Filehoster-Plattform Megaupload darf sich bei seiner Familie in seinem Haus nördlich von Auckland aufhalten. Er wurde im Jänner zusammen mit mehreren Mitarbeitern festgenommen. Die US-Behörden werfen ihm vor, die inzwischen geschlossene Plattform zu einem der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Filmen und Musik gemacht zu haben - den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden. Dotcom weist die Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen die Auslieferung in die USA. Bei einem Schuldspruch droht Dotcom eine Haftstrafe bis zu 20 Jahren.