Telekom-Prozess

Gorbach verweist auf "großen Meister" Haider

10.09.2013, 23:33

Ex-Vizekanzler im Zeugenstand zu Telekom-Geld fürs BZÖ.

Im Telekom-Prozess um vermutete verdeckte Parteispenden für den BZÖ-Wahlkampf 2006 war am Dienstag Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach Zeuge. Dass die 960.000 Euro der Telekom, wie die Anklage vermutet, im Abtausch für eine von ihm nach der Wahl erlassene Gesetzesnovelle (der Universaldienstverordnung) geflossen sein könnten, schloss er aus. Es sei sowieso eine „Mini-Verordnung“ gewesen, auch für die Telekom „nicht der große Knaller“. An ihn sei deshalb niemand herangetreten, so Gorbach.

Anklage vermutet Gesetzes-Kauf hinter Parteispende
Wer im BZÖ vom Vorhandensein größerer Wahlkampfsponsoren gewusst habe, wollte Staatsanwalt Hannes Wandl von Gorbach wissen. Er jedenfalls nicht, so Gorbach: „Da gab es schon einen großen Meister, da wurde nicht alles in Gremien besprochen“, verwies er einmal mehr auf den verstorbenen Parteigründer Jörg Haider.
Den mitangeklagten Peter Hochegger habe er im Ministerium „dann und wann am Gang gesehen“, so Gorbach. An Gespräche mit Hochegger über Telekom-Themen konnte er sich nicht erinnern. Hochegger soll laut Anklage beim Gesetzes-Deal Vermittler gewesen sein – er bestreitet das.