Orbán bleibt Fidesz-Chef

Trotz seiner Niederlage bei der Parlamentswahl im April bleibt Ungarns früherer Ministerpräsident Viktor Orbán Vorsitzender seiner rechtsnationalen Partei Fidesz. Bei einem Parteitag in Budapest stimmten 729 Delegierte für ihn, keine gegen ihn und acht enthielten sich der Stimme. Sein Mandat an der Parteispitze ist auf ein Jahr befristet.

Es sei Zeit, dass die "jüngere Generation" die Führung übernehme, sagte der 63-Jährige, der bereits seit 37 Jahren in der Spitzenpolitik tätig ist, in einer Rede auf dem Parteitag. Ferner räumte Orbán ein, die Schuld an der Wahlniederlage zu tragen. Er zählte dafür zehn Gründe auf, großteils Probleme mit der Kommunikation; unter anderem, dass man den Korruptionsvorwürfen, die von der gegnerischen Partei TISZA im Wahlkampf geäußert wurden, nicht widersprochen habe.

Bis zum Herbst wolle er Fidesz durch eine Neuorganisation an der Basis so weit stärken, dass eine effiziente Arbeit als Oppositionspartei gewährleistet sei. "Ich weiche niemals zurück", betonte Orbán. Fidesz wählte zudem vier neue Vizepräsidenten.

Die Parlamentswahl vom 12. April hatte der politischen Senkrechtstarter Peter Magyar haushoch gewonnen. Das Ergebnis wurde weithin als Plebiszit gegen Orbán und das von ihm aufgebaute System interpretiert. Magyars bürgerliche Partei TISZA erreichte im Parlament eine Zweidrittelmehrheit, die sie zum grundlegenden Umbau der Politik im Land befähigt, einschließlich Verfassungsänderungen. Damit ging die 16 Jahre dauernde Ära des Rechtspopulisten Orbán zu Ende. Er war Ministerpräsident von 1998 bis 2002 und danach von 2010 bis 2026.

Gegner warfen ihm vor, ein hybrides Herrschaftssystem mit autokratischen Elementen geschaffen, den Rechtsstaat in Ungarn abgebaut und die Demokratie ausgehöhlt zu haben. Die Europäische Union (EU) fror aufgrund von Rechtsstaatsbedenken viele Euro-Milliarden an Förderungen ein. Auch Orbáns pro-russische und Ukraine-feindliche Haltung machte das Land zum Außenseiter in der EU.