"Gremium des Grauens": NEOS drängen auf ORF-Reform

Die NEOS machen jetzt Druck für eine umfassende ORF-Reform. Die Pinken wollen den Öffentlich-Rechtlichen "reformieren statt demolieren". Unter diesem Titel startet am Donnerstag eine Initiative der Regierungspartei.

„Mit einem reinen Führungswechsel an der ORF-Spitze kann es nicht getan sein. Das Vertrauen in den ORF ist zertrümmert, insbesondere in sein ,Gremium des Grauens', den ORF-Stiftungsrat", so NEOS-Klubchef Yannick Shetty gegenüber oe24. Denn wer ernsthaft der Meinung sei, es würde ausreichen, "Personal auszutauschen und dann die Hände in den Schoß zu legen, holt den ORF nicht aus der Krise, sondern macht sich mitschuldig daran, wenn der ORF sein letztes Kapitel aufschlägt“, so der Pinke, der damit auch die Koalitionspartner ÖVP und SPÖ in die Pflicht nimmt.

Und auch NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter äußert sich ähnlich. „Der Punkt ist längst erreicht, an dem es mit dem ORF so nicht mehr weitergehen kann. Der ORF muss zu einem unabhängigen und effizienten öffentlich-rechtlichen Medienhaus werden, das echten Mehrwert für alle Österreicherinnen und Österreicher liefert und als fairer Mitbewerber im heimischen Medienmarkt agiert.“

Die Initiative startet am Donnerstagvormittag unter orf-reform.at. Nähere Details wollen die Pinken bei einer Pressekonferenz bekannt geben.

Von Medienminister Andreas Babler (SPÖ) wurde jedenfalls angekündigt, einen ORF-Reformprozess zu starten - allerdings erst nach den Sommerferien, lange nach der Wahl der neuen Generaldirektion.

In Hinblick auf die anstehende Wahl eines ORF-Generaldirektors oder einer -Generaldirektorin kritisieren die NEOS, dass die ÖVP noch während der laufenden Ausschreibung einen bestimmten Kandidaten (gemeint ist APA-CEO Clemens Pig, Anm.) favorisiere. Dies sei eine "klare Einschüchterung all jener, die sich noch nicht beworben haben". Von den NEOS werde es zu keinem Zeitpunkt Unterstützungserklärungen für einzelne Kandidatinnen und Kandidaten geben, die Stiftungsräte allein würden ihre Wahl treffen. Für Transparenz sorgen solle jenes öffentliche Hearing, zu dem die NEOS am 2. Juni ins Funkhaus geladen haben. Zudem begrüße man, dass es ein solches auch im ORF geben soll.